• Home
  • /
  • Meldungen
  • /
  • Wie soll Zwangslizenz-System für Patente aussehen?

12.07.2022

Die EU-Kommission ist dabei, ein effizienteres und koordiniertes Zwangslizenz-System in der EU aufzubauen, und bittet Interessensvertreter um ihre Meinung.

Beitrag mit Bild

©guerrieroale/fotolia.com

Zwangslizenzen für Patente ermöglichen es einer Regierung, eine patentierte Erfindung ohne die Zustimmung des Patentinhabers zur Nutzung freizugeben. Ziel des neuen Lizenzsystems ist ein einheitliches System und eine gestärkte Widerstandsfähigkeit in ganz Europa. Das ist insbesondere in Zeiten der COVID-19-Pandemie von großer Bedeutung. Doch wie könnte ein neues Zwangslizenz-System für Patente aussehen?

Zwangslizenzen für Arzneimittel

Im Rahmen der öffentlichen Konsultation geht es um eine verbesserte Harmonisierung und Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission. Zudem holt sie Meinungen ein zu dem Verfahren für Zwangslizenzen für Arzneimittel, die für den Export in Nicht-EU-Länder bestimmt sind.

Es gibt kein einheitliches Zwangslizenz-System

Zwangslizenzen spielen eine wichtige Rolle bei der Bewältigung von Krisen, weil sie den Zugang zu wichtigen Produkten und Technologien erleichtern können. Sie ist ein letztes Mittel, falls freiwillige Vereinbarungen scheitern. Abgesehen von der Verordnung 816/2006 sind die Rechtsvorschriften über Zwangslizenzen für Patente derzeit uneinheitlich: Die EU-Länder regeln ihre eigenen Zwangslizenz-Systeme, obwohl viele Wertschöpfungsketten EU-weit operieren.

Die Konsultation läuft hier bis zum 29.09.2022.


EU-Kommission vom 07.07.2022 / Viola C. Didier, RES JURA Redaktionsbüro

Weitere Meldungen


Meldung

©momius/fotolia.com

11.04.2024

Der Verbraucherverband Bundeszentrale klagt vor dem Oberlandesgericht Hamm gegen Unternehmen der Vodafone-Gruppe.

weiterlesen
Verbandsklage gegen Vodafone: OLG Hamm ist zuständig

Meldung

©Coloures-Pic/fotolia.com

10.04.2024

Der Anteil mittelständischer Unternehmen mit abgeschlossenen Digitalisierungsvorhaben steigt auf 33 %, die Digitalisierungsausgaben bleiben mit 29,3 Mrd. Euro auf hohem Niveau.

weiterlesen
KfW-Digitalisierungsbericht: Schub aus Coronajahren hält an

Meldung

©photo 5000/fotolia.com

09.04.2024

Die wichtigsten Änderungen des Regierungsentwurfs des BEG IV im Vergleich zum Referentenentwurf zeigt die WPK.

weiterlesen
Die wichtigsten Änderungen beim BEG IV

Meldung

©pixbox77/fotolia.com

04.04.2024

Durch die Ausweitung der EU-weiten Berichtspflichten werden ab 2025 etwa 13.000 Unternehmen in Deutschland berichtspflichtig. Die Berichterstattung wird mit dem DNK 2.0 wesentlich einfacher.

weiterlesen
DNK: Unternehmen sollen Nachhaltigkeitsstandards einfacher umsetzen können

Haben wir Ihr Interesse für WIRTSCHAFT und WETTBEWERB geweckt?

Sichern Sie sich das WuW Gratis Paket: 2 Hefte + Datenbank