05.07.2022

Kryptowährungen werden zukünftig in der EU einem weltweit beispielgebenden Rechtsrahmen unterworfen. Das Europäische Parlament und der Rat einigten sich auf zwei Vorschläge der Kommission: die Verordnung über Märkte für Kryptowerte („MiCA“) und Änderungen an der Verordnung über Mittelübertragungen.

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MiCA wird die Verbraucher, die Marktintegrität und die Finanzstabilität schützen. Die Verordnung wird einen klaren Rechtsrahmen in der EU schaffen, der weitere Innovationen auf einer sicheren und soliden Grundlage ermöglicht. Der MiCA-Rahmen gilt für Kryptowerte, die nicht bereits durch andere EU-Finanzvorschriften geregelt sind. Für „Stablecoins“ enthält die Vereinbarung strenge Anforderungen an die Einrichtung, Zulassung und Verwaltung von Reserven einschließlich der EU-Aufsicht für signifikante „Stablecoins“, die systemrelevant sind. Anbieter von Krypto-Dienstleistungen müssen ebenfalls in der EU zugelassen werden. Sie können daher ihre Dienstleistungen in der gesamten Union unter Verwendung des EU-Passes erbringen.

MiCA schafft Rechtssicherheit für alle Marktteilnehmer

„Ich begrüße nachdrücklich die beiden politischen Einigungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über MiCA und die Neufassung der Mittelübertragung“, erklärt Finanzmarktkommissarin Mairead McGuiness. „Zusammen werden diese Vorschläge die Kryptomärkte in den regulierten Raum bringen und Risiken im Zusammenhang mit Verbraucherschutz, Marktintegrität, Finanzstabilität und Finanzkriminalität angehen. Gleichzeitig wird MiCA Rechtssicherheit für die Marktteilnehmer schaffen. Sie fördert Innovationen im Binnenmarkt mit einem neuen EU-Pass für Anbieter von Krypto-Dienstleistungen. Die EU ist die erste Gerichtsbarkeit, die einen so umfassenden Rahmen für Kryptowerte geschaffen hat. Ich hoffe, dass andere Länder und Gebiete folgen werden und dass die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich fortgesetzt wird.“

Geldwäschebekämpfung durch Transparenz

Am 29.06.2022 hatten sich die beiden gesetzgebenden Organe über den Kommissionsvorschlag zur Änderung der Verordnung über Mittelübertragungen geeinigt. Die Vereinbarung sieht vor, dass alle an Kryptotransfers beteiligten Anbieter von Krypto-Dienstleistungen verpflichtet sind, Daten über die Originatoren und Begünstigten der von ihnen durchgeführten Übertragungen von Kryptowerten zu erheben und sie den für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständigen Behörden zur Verfügung zu stellen. Diese neuen Vorschriften werden die Überwachung und Rückverfolgbarkeit von Kryptoanlagen erheblich verbessern.


EU-Kommission vom 01.07.2022 / Viola C. Didier, RES JURA Redaktionsbüro

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